Leistungen
Leistungen
Kampf gegen Rechtsextremismus:
Von mir werden Menschen unterstützt, die von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit oder Hassreden betroffen sind oder Probleme auf Grund ihrer sexuellen Orientierung haben. Ich berate auch Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzten (1).
Bevorzugte Rechtsgebiete:
Rechte von Behinderten und Rechte von alten Menschen, Aufdeckung von Missständen in Heimen, Betreuungsrecht (gesetzliche Vertretung), Rechte von Kindern.
In einer Reihe von Prozessen, über die in den Medien berichtet wurde, konnten zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen Rechte von sozial Benachteiligten z.B. die Kosten für ein selbständiges Leben von behinderten Menschen in einer eigenen Wohnung oder für ein eigenes Auto durchgesetzt werden (2).
Aktivitäten vor der UN in Genf:
In den Medien wurde -über den Pressedienst der UN weltweit- berichtet, dass 2001, 2011 und 2018 der Ausschuss für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte der UN auf Grund unserer Initiativen die Bundesregierung zu konkreten Maßnahmen zu der Verbesserungen der Situation in Pflegeheimen und zu weiteren Stellungnahmen aufgefordert hat. Ich habe als Sprecher verschiedener Organisationen in Genf vor der Kommission die Probleme vorgetragen.
Auch die Verbesserung der Lage der von Armut betroffenen Kindern in Deutschland wurde in der UN von uns erfolgreich angemahnt (3).
Tschernobylprozess:
In einem Prozess vor dem Landgericht München I wurde 1986 eine Informa-
tionspflicht der Staates bejaht, da eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung bestand. Die Aussagen des Gerichts sind auch für die Pflichten des Staates in der Corona-Krise von Bedeutung! In den Medien wurde auch über einen Prozess wegen der Informationspflichtverletzungen nach dem Genuss von BSE-verseuchtem Fleisch berichtet (4).
Organisationen:
Ich bin Mitglied in dem Forum-Pflege-aktuell (einem Zusammenschluss von Fachleuten und Betroffenen, die sich mit den Problemen in der Pflege beschäftigen) und arbeite in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Krisentelefone (einem bundesweiten Zusammenschluss von mehr als 10 Pflegeberatungsstellen) mit.
Weiter bin ich Mitglied in der Vereinigung Integationsförderung e.V., einem Verein, der sich für die Selbständigkeit von Behinderten einsetzt und habe ehrenamtlich im Vorstand mitgearbeitet. Seit 1996 bin ich Mitglied bei dem TSV 1860 München e.V., der sozialen Institution, in der ca. 4000 aktive Sportler in 48 verschiedenen Sportarten (Stand:11/20) Integration und Inklusion praktizieren.
1981 wurde ich wegen der Kritik an den Pflegemissständen von der Abendzeitung zum „Mann des Jahres“ gewählt. Die Medaille „München leuchtet - Den Freunden Münchens“ in Silber wurde Claus Fussek und mir 1999 für das Engagement für die Rechte pflegebedürftiger Menschen von dem früheren Oberbürgermeister Christian Ude übergeben (5).
Für den Fall, dass Sie Fragen zu bestimmten Aktivitäten, Sachverhalten oder Themengebieten haben, wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Alexander Frey.
Einzelnachweise:
1. Mittelbayerische, „Zwölf Jahre im KZs überlebt“, 28.09.20; Süddeutsche Zeitung, „Splitter in der Seele“, 6./7.10.20; BEFORE e.V., „Historische Verantwortung, Unterstützung für die Betroffenen des Oktoberfestattentats“, S.34 ff, 2020; Bayern 2, „Rechter Terror in Deutschland: Das Oktoberfestattentat und die 1980er Jahre“, RadioFeachure/BR.de
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiofeature/rechter-terror-in-deutschland-das-oktoberfestattentat-und-die1980er-jahre100.html, gesendet am 19.und 20.09.20
2. Münchner Merkur, „Neue Hoffnung für Pflegeopfer-Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung“, 15.1.2014; Süddeutsche Zeitung, „Verfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand“,15.01.2014; Münchner Merkur, „Wenn die Liebsten Hausverbot haben“,4.06.2009; Münchner Merkur, „Berufsbetreuer geraten unter Druck“, 22.10.2009, Care Konkret, „Betreuungsrecht muss reformiert werden“, 8.12.2017;
3. Thema Pflege: Münchner Merkur, „Pflege: Kritik von UN ohne Wirkung“, 17.01.2002; Süddeutsche Zeitung, „Es gibt schwere Misshandlungen“, 26.05.2011; Süddeutsche Zeitung, Interview, „Deutschkurse auf den Philippinen“ 23.01.2019; muenchen.tv.de Interview mit Lejeune: RA Alexander Frey, 6.04.2019
4. Frankfurter Rundschau, „Klage eines Kindes wegen Tschernobyl als zulässig anerkannt“, 27.11.1986; Karl Stankiewitz, „Keiner will Schuld sein, Schlagzeilen aus Münchner Gerichtssälen“, S.121,122, edition buntehunde, 2005; Süddeutsche Zeitung, „Gericht bejaht Informationspflicht des Staates“, 27.11.1986; Münchner Merkur, „Rinderwahn: Klage gegen Staat“, 25.4.1986
Von mir werden Menschen unterstützt, die von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit oder Hassreden betroffen sind oder Probleme auf Grund ihrer sexuellen Orientierung haben. Ich berate auch Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzten (1).
Bevorzugte Rechtsgebiete:
Rechte von Behinderten und Rechte von alten Menschen, Aufdeckung von Missständen in Heimen, Betreuungsrecht (gesetzliche Vertretung), Rechte von Kindern.
In einer Reihe von Prozessen, über die in den Medien berichtet wurde, konnten zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen Rechte von sozial Benachteiligten z.B. die Kosten für ein selbständiges Leben von behinderten Menschen in einer eigenen Wohnung oder für ein eigenes Auto durchgesetzt werden (2).
Aktivitäten vor der UN in Genf:
In den Medien wurde -über den Pressedienst der UN weltweit- berichtet, dass 2001, 2011 und 2018 der Ausschuss für wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte der UN auf Grund unserer Initiativen die Bundesregierung zu konkreten Maßnahmen zu der Verbesserungen der Situation in Pflegeheimen und zu weiteren Stellungnahmen aufgefordert hat. Ich habe als Sprecher verschiedener Organisationen in Genf vor der Kommission die Probleme vorgetragen.
Auch die Verbesserung der Lage der von Armut betroffenen Kindern in Deutschland wurde in der UN von uns erfolgreich angemahnt (3).
Tschernobylprozess:
In einem Prozess vor dem Landgericht München I wurde 1986 eine Informa-
tionspflicht der Staates bejaht, da eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung bestand. Die Aussagen des Gerichts sind auch für die Pflichten des Staates in der Corona-Krise von Bedeutung! In den Medien wurde auch über einen Prozess wegen der Informationspflichtverletzungen nach dem Genuss von BSE-verseuchtem Fleisch berichtet (4).
Organisationen:
Ich bin Mitglied in dem Forum-Pflege-aktuell (einem Zusammenschluss von Fachleuten und Betroffenen, die sich mit den Problemen in der Pflege beschäftigen) und arbeite in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Krisentelefone (einem bundesweiten Zusammenschluss von mehr als 10 Pflegeberatungsstellen) mit.
Weiter bin ich Mitglied in der Vereinigung Integationsförderung e.V., einem Verein, der sich für die Selbständigkeit von Behinderten einsetzt und habe ehrenamtlich im Vorstand mitgearbeitet. Seit 1996 bin ich Mitglied bei dem TSV 1860 München e.V., der sozialen Institution, in der ca. 4000 aktive Sportler in 48 verschiedenen Sportarten (Stand:11/20) Integration und Inklusion praktizieren.
1981 wurde ich wegen der Kritik an den Pflegemissständen von der Abendzeitung zum „Mann des Jahres“ gewählt. Die Medaille „München leuchtet - Den Freunden Münchens“ in Silber wurde Claus Fussek und mir 1999 für das Engagement für die Rechte pflegebedürftiger Menschen von dem früheren Oberbürgermeister Christian Ude übergeben (5).
Für den Fall, dass Sie Fragen zu bestimmten Aktivitäten, Sachverhalten oder Themengebieten haben, wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Alexander Frey.
Einzelnachweise:
1. Mittelbayerische, „Zwölf Jahre im KZs überlebt“, 28.09.20; Süddeutsche Zeitung, „Splitter in der Seele“, 6./7.10.20; BEFORE e.V., „Historische Verantwortung, Unterstützung für die Betroffenen des Oktoberfestattentats“, S.34 ff, 2020; Bayern 2, „Rechter Terror in Deutschland: Das Oktoberfestattentat und die 1980er Jahre“, RadioFeachure/BR.de
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiofeature/rechter-terror-in-deutschland-das-oktoberfestattentat-und-die1980er-jahre100.html, gesendet am 19.und 20.09.20
2. Münchner Merkur, „Neue Hoffnung für Pflegeopfer-Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung“, 15.1.2014; Süddeutsche Zeitung, „Verfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand“,15.01.2014; Münchner Merkur, „Wenn die Liebsten Hausverbot haben“,4.06.2009; Münchner Merkur, „Berufsbetreuer geraten unter Druck“, 22.10.2009, Care Konkret, „Betreuungsrecht muss reformiert werden“, 8.12.2017;
3. Thema Pflege: Münchner Merkur, „Pflege: Kritik von UN ohne Wirkung“, 17.01.2002; Süddeutsche Zeitung, „Es gibt schwere Misshandlungen“, 26.05.2011; Süddeutsche Zeitung, Interview, „Deutschkurse auf den Philippinen“ 23.01.2019; muenchen.tv.de Interview mit Lejeune: RA Alexander Frey, 6.04.2019
Thema Kinderarmut: Spiegel ONLINE Politik, „Kinderarmut in Deutschland“, UNO kritisiert deutsches Sozialsystem“, 6.11.2011; Bild.de
„UN rügt Deutschland“, 6.07.2011; Presserklärung der UN, News & Media, 2.05.2011
4. Frankfurter Rundschau, „Klage eines Kindes wegen Tschernobyl als zulässig anerkannt“, 27.11.1986; Karl Stankiewitz, „Keiner will Schuld sein, Schlagzeilen aus Münchner Gerichtssälen“, S.121,122, edition buntehunde, 2005; Süddeutsche Zeitung, „Gericht bejaht Informationspflicht des Staates“, 27.11.1986; Münchner Merkur, „Rinderwahn: Klage gegen Staat“, 25.4.1986
5.
Abendzeitung, „Zehn Frauen und Männer des Jahres“, 31.12.1981/1.01.1982; Süddeutsche Zeitung, „Die Probleme sind noch immer gigantisch“, 14.07.1999